„Bizarre Situation“: Scholz schildert Treffen mit Putin – und einen Fehler seines ersten Amtsjahres
Am Donnerstag ist Olaf Scholz seit einem Jahr im Amt. Nun sprach Scholz über den Krieg in der Ukraine, ein Treffen mit Putin - und einen politischen Fehler.
Berlin - Am 8. November wird Bundeskanzler Olaf Scholz ein Jahr im Amt sein. Politisch war das erste Jahr für Scholz kein einfaches, die Corona-Pandemie und die daraus resultierenden Probleme in Gesundheits- und Wirtschaftspolitik, der Krieg in der Ukraine und die Koordinierung einer gesamteuropäischen Antwort auf Wladimir Putins Aggression - Zeit zum Verschnaufen gab es für Scholz in den vergangenen zwölf Monaten kaum.
Über einen bemerkenswerten Moment, seinen Besuch bei Putin im Februar, kurz bevor die russischen Truppen am 24. Februar die Ukraine angriffen, hat Scholz nun mit den Nachrichtenmagazin Stern gesprochen. „Ich hatte durchaus Hoffnung, dass es noch möglich ist, diesen unsinnigen und brutalen Krieg zu verhindern“, sagte Scholz. Doch es sei anders gekommen.
Scholz blickt auf erstes Amtsjahr zurück: Treffen mit Putin „wichtig“, Zusammenarbeit mit Ukraine „gut“
Das Treffen sei trotzdem wichtig gewesen, „weil es mir die Gelegenheit bot, über alle Vorwände zu sprechen, die Putin nun benutzt, um diesen Krieg zu rechtfertigen - und sie zu widerlegen“, urteilte der Kanzler. Er habe Putin gefragt: „Kann es passieren, wenn ich abfliege, dass hinter mir die russischen Kampfflieger Richtung Ukraine aufsteigen?“ Der russische Präsident habe nicht mit „Nein“ geantwortet. „Das ist mir bis heute in Erinnerung geblieben“, sagte Scholz über diesen Moment.
Auf ein Foto von diesem Treffen angesprochen, das Scholz und Putin an den entgegengesetzten Enden eines langen Tisches im Kreml zeigt, sagte Scholz: „Eine bizarre Situation war das Gespräch mit Putin an diesem irre langen Tisch.“ Scholz und Putin seien alleine gewesen in dem Raum, es habe lediglich Mikrofone und Kopfhörer für die Übersetzung gegeben. Nach Scholz‘ Ansicht hätte es auch ein kürzerer Tisch getan. „Dazu hätte ich mich aber von russischen Ärzten vorab gegen Corona testen lassen müssen. Aber das machen wir nicht. Wir verlangen das ja auch nicht von unseren Besuchern“, sagte der Bundeskanzler.
Ein Jahr Bundeskanzler Olaf Scholz: Besuch in der Ukraine bezeichnete er als „sehr bedrückend“
Den Besuch in der Ukraine im Juni, inmitten des russischen Angriffskrieges, bezeichnete Scholz wiederum als „sehr bedrückend“. Scholz besuchte am 16. Juni Irpin, einen Vorort Kiews, und konnte dort nach eigenen Angaben nachvollziehen, „mit welcher Brutalität die russischen Soldaten vorgegangen sind“. Einen Moment werde er nie vergessen, so Scholz: „Wir haben Autos gesehen, in denen flüchtende Familien gesessen hatten, die einfach erschossen wurden.“
Mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensyki habe er seit Kriegsbeginn insgesamt 18 Mal telefoniert, sagte Scholz dem Stern, die Zusammenarbeit mit ihm bezeichnete er als „gut“. Seine Haltung zu Waffenlieferungen Deutschlands an die Ukraine verteidigte der deutsche Bundeskanzler. „Ich habe mit einer Tradition gebrochen, die viele Jahrzehnte lang in Deutschland gegolten hat - nämlich keine Waffen in Krisen- oder Kriegsgebiete zu liefern.“ Inzwischen sei Deutschland einer der Staaten, die die Ukraine „politisch, finanziell und humanitär und auch mit Waffen am stärksten unterstützen“, sagte Scholz. Aus dem Land gebe es „sehr viel Dank und auch Lob für unsere Unterstützung“.
Video: Ein Jahr Bundeskanzler: Olaf Scholz strotzt nur so vor Eigenlob
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Scholz sprach mit dem Magazin aber auch über Fehler in seinem ersten Amtsjahr. Der Präsident der Palästinenser, Mahmud Abbas, hatte sich in einer Pressekonferenz in Berlin anti-israelisch geäußert. Scholz kritisierte nun seine eigene Reaktion und bezeichnete sie als Fehler. „Es war schlimm, was Abbas da gesagt hat. Inakzeptabel“, beschrieb Scholz die Situation. Er habe danach auch schnell klargemacht, dass das unvertretbar sei. Allerdings, so Scholz, wäre es „schön gewesen, es wäre noch bei der PK selbst passiert.“ (fmü)